Nach Trumps „Antifa“-Vorstoß: Wie realistisch ist ein Verbot der Linksterroristen in Deutschland?

vor 10 Monaten

Nach Trumps „Antifa“-Vorstoß: Wie realistisch ist ein Verbot der Linksterroristen in Deutschland?
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Bereits vor fünf Jahren stellte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag einen Antrag zum bundesweiten Verbot der sogenannten „Antifa“, die Donald Trump jetzt als Terror-Organisation offiziell verbieten will. Der Antrag damals wurde vom Altparteien-Kartell, das bis in die Führungsspitzen von SPD, „Grünen“ und Linkspartei von Linksextremen durchsetzt ist, abgeschmettert. Die Ankündigung des US-Präsidenten gibt der Verbots-Debatte jetzt auch in Deutschland erneut Auftrieb. Anders als bei der grotesken Diskussion über ein AfD-Verbot muss man nach Gründen für ein „Antifa“-Verbot nicht lange suchen. Aber wie realistisch ist ein „Antifa“-Verbot hierzulande überhaupt?

Anschläge auf die Strom-Infrastruktur in Berlin, auf die Deutsche Bahn – dazu Attacken auf Rüstungs-Unternehmen oder Tesla: Selbst Politiker der Unionsparteien warnen vor dem wachsenden Linksterrorismus. So wies die heutige Bundestags-Vizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) bereits vor fünf Jahren darauf hin, dass die Landesämter für Verfassungsschutz mehr als 40 „Antifa“-Gruppierungen als extremistisch einstufen.

Nach der Ermordung des rechtskonservativen US-Bürgerrechtlers Charlie Kirk hat US-Präsident Donald Trump nun drastische Konsequenzen angekündigt: Die „Antifa“-Bewegung soll in den Vereinigten Staaten wie eine terroristische Organisation behandelt werden!

Auf seiner Plattform Truth Social teilte Trump in dieser Woche mit, er freue sich, „unseren vielen US-Patrioten mitteilen zu können, dass ich Antifa, eine kranke, gefährliche, radikale linke Katastrophe, als bedeutende terroristische Organisation einstufe.“ Trump kündigte zudem an, auch die Unterstützer und mutmaßlichen Geldgeber der Bewegung „untersuchen“ zu lassen. Eine ganz klare Ansage an Soros & Co.!

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