Nach tausenden Stimmkorrekturen: BSW legt Einspruch gegen Wahlergebnis ein

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt. Am Mittwoch übergab Vize-Parteichefin Amira Mohamed Ali die entsprechenden Unterlagen fristgerecht dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestags.

Hintergrund ist das knappe Scheitern der Partei an der Fünf-Prozent-Hürde. Nach dem amtlichen Endergebnis erreichte das BSW 4,981 Prozent der Zweitstimmen – rund 9.500 Stimmen zu wenig für den Einzug ins Parlament. „Wir müssen davon ausgehen, dass, wenn noch einmal neu ausgezählt würde, das BSW im Bundestag wäre“, erklärte Mohamed Ali am Dienstag.

Die Partei fordert eine bundesweite Neuauszählung aller Stimmen. Sie verweist auf mögliche Fehler bei der Auszählung sowie auf Unregelmäßigkeiten, etwa bei der Briefwahl von Auslandsdeutschen. Zahlreiche der 213.000 registrierten Wählerinnen und Wähler im Ausland hätten ihre Unterlagen nicht rechtzeitig oder sogar erst nach der Wahl erhalten (Apollo News berichtete).