Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – diesmal geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirischen „Schwachkopf“-Memes über Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck, sondern wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor.

Niehoff war im November 2024 durch eine Hausdurchsuchung bundesweit in den Fokus gerückt. NIUS hatte als erstes über den Fall berichtet. Auslöser war Niehoffs Post auf der Plattform X, in dem er ein verfremdetes Bild Habecks mit dem Logo „Schwachkopf Professional“ – angelehnt an die Marke Schwarzkopf – verbreitet hatte. Nachdem Habeck durch Ermittlungsbehörden auf den Beitrag aufmerksam gemacht worden war, stellte er höchstpersönlich Anzeige. Kurz darauf wurde ein Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Bamberg vollstreckt. Der damalige Vorwurf: Politikerbeleidigung.

Stefan Niehoff mit Tochter Alexandra