Elon Musk, CEO von Tesla, SpaceX und Besitzer von X, hat zusammen mit Vivek Ramaswamy, ebenfalls Geschäftsmann, konkrete Vorschläge für eine tiefgreifende Umstrukturierung der US-Bundesverwaltung präsentiert. In einem gemeinsamen Artikel im Wall Street Journal prangern sie die massive Bürokratie als „existenzielle Bedrohung“ für die Demokratie an und zeichnen einen ambitionierten Plan zur Verschlankung des Regierungsapparats.
Trump hat Musk und Ramaswamy die Leitung des neu geschaffenen „Department of Government Efficiency“ (DOGE) (zu Deutsch „Abteilung für Regierungseffizienz“) übertragen. Diese soll Vorschläge erarbeiten, um die Effizienz der Regierung zu steigern und den Umbau voranzutreiben. Konkrete Befugnisse, etwa zur Durchführung von Entlassungen, haben die beiden nicht. Dennoch arbeiten sie an einem langfristigen Ziel: Bis zum 4. Juli 2026, dem 250. Jahrestag der Vereinigten Staaten, soll ein schlanker, moderner Regierungsapparat stehen.
Laut Musk und Ramaswamy habe Donald Trump, der am 5. November mit klarem Auftrag gewählt worden sei, den Weg für tiefgreifende Reformen geebnet. Die Botschaft der beiden: Die Bürger erwarten konkrete Ergebnisse. In ihrem Artikel schreiben sie: „Anders als Regierungskommissionen oder Beratungsausschüsse werden wir nicht nur Berichte schreiben oder Bänder durchschneiden.“ Wir werden Kosten senken“, heißt es selbstbewusst.
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