Merz und Co. kommen nicht mehr davon los – Monsterschuldenmachen als Politiker-Spielsucht

vor 11 Monaten

Merz und Co. kommen nicht mehr davon los – Monsterschuldenmachen als Politiker-Spielsucht
Bildquelle: Tichys Einblick

Marode Brücken, Straßen, öffentliche Bauten. Veraltete Eisenbahnen, verrottete Bahnstrecken. Wartung und Erneuerung vernachlässigt. Unzuverlässig. Gefährlich. Transrapid nach Asien verschenkt. Energiesicherheit zerstört. Innenstädte vermüllt, verwahrlost, zugepflastert, entgrünt. Sozialbeiträge immer höher, Leistungen immer schwächer. Steuern und Abgaben rauf, rauf, rauf, Leistungen runter, runter, runter.. Die Bürokratie wächst und wächst und damit ihre Fehlleistungen. Staatsversagen. Politikergemacht.

Weil selbst immer mehr Steuern und Abgaben dem unersättlichen Parteienstaat nicht reichen, wurde die davor schützende Schuldenbremse ausgehebelt und werden nur noch Schulden gemacht. Die politische Klasse rechnet nicht mehr in Millionen, nur noch in Milliarden – wann in Billionen? Bequemes Schuldenmachen aus Furcht vor unpopulären Reformen funktioniert schon lange und macht süchtig. Die politische Klasse kommt von dieser Sucht zunehmend nicht mehr los. In ihren sicheren Zonen öffentlich und privat, in ihrem gesicherten Wohlstand verschließt sie Augen und Ohren vor der Wirklichkeit des Lebens der Massen.

Statt Plätze, Straßen, öffentliche Verkehrsmittel  − den ganzen öffentlichen Raum −  sicher zu halten, forschen Sicherheitskräfte nach ungebührlichen Worten in der digitalen Welt. Die Justiz schützt Politiker vor Majestätsbeleidigung. Wohin man auch schaut – überall viel Einsatz für Falsches und Unnützes, überall zu wenig oder gar kein Einsatz für Wichtiges und Richtiges.

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