Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich am Dienstagabend im ZDF über den Einsatz deutscher Truppen in der Ukraine. „Sehr konkret: Wir würden auch entsprechende russische Übergriffe und Angriffe erwidern“, sagte der Bundeskanzler in Bezug auf eine neue Einsatztruppe unter deutscher Beteiligung, welche die Ukraine und den Aggressor Russland künftig voneinander trennen soll.
Deutschland und die US-Amerikaner seien bereit, Sicherheitsgarantien zu geben, sagte der Kanzler. „Und das ist für die Ukraine, wie ich finde, eine völlig berechtigte Forderung, wenn es zum Beispiel darum geht, auf Territorium zu verzichten. Ohne Sicherheitsgarantien kann die Ukraine das nicht tun.“ Tatsächlich soll eine „multinationale europäische Truppe“ eine Art Pufferzone künftig überwachen.
Doch eine Beteiligung der USA an dieser Mission ist bisher unklar. Friedrich Merz dazu: „Also diese Koalition der Willigen ist mehr als nur die Europäer. Zu dieser Koalition der Willigen gehören zum Beispiel die Kanadier. Dazu gehören die Australier.“ Der Bundeskanzler ist sich sicher: „Putin hat zu vielem ‚njet‘ gesagt. Er wird irgendwann auch mal ‚Ja‘ sagen müssen, wenn es darum geht, diesen Krieg zu beenden.“ Für den Schutz der Ukraine habe Merz mit seinen Verhandlungspartnern „sogar über Artikel-5-ähnliche Sicherheitsgarantien gesprochen.“ Dieser Artikel regelt innerhalb der Nato, dass der Angriff auf einen Nato-Partner als Angriff auf alle gewertet werde.
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