Merz redet sich sein Richterwahl-Desaster in der ARD schön: „Kein Beinbruch!“

Im Sommerinterview mit der ARD hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Sonntagabend erstmals zum schwarz-roten Richterwahl-Desaster um die ultralinke Juristin Frauke Brosius-Gersdorf geäußert. Zugleich versuchte er mit der Ankündigung, dass die Sätze beim Bürgergeld angehoben werden sollen, ein neues Themenfeld zu eröffnen.

Zur Causa Brosius-Gersdorf sagte zu Moderator Markus Preiß: „Das war nicht schön, aber das ist keine Krise, keine Krise der Regierung, keine Krise der Demokratie. Unsere Demokratie lebt. Wir haben im ersten Durchgang eine Wahl nicht hinbekommen. Zwei Richter hätten wir wählen können, unstreitig. Das ist nicht schön, aber das ist nichts, was uns umwirft.“ Die bis auf weiteres abgesagte Richterwahl sei „undramatisch“ – „das ist kein Beinbruch.“

Dass die Wahl letztendlich scheiterte, war für Merz „in dieser Form nicht absehbar.“ Mit der SPD werde man nun besprechen, wie es mit der Personalie Brosius-Gersdorf weitergehe. Dafür werde man sich aber Zeit lassen. „Wir besprechen das in Ruhe in der Koalition und kommen dann zu einem gemeinsamen Ergebnis.“