Friedrich Merz löst einen Krähenkrieg mit Ursula von der Leyen aus

vor 9 Monaten

Friedrich Merz löst einen Krähenkrieg mit Ursula von der Leyen aus
Bildquelle: Tichys Einblick

Der Redewendung nach hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus. Doch das stimmt nur bedingt. In Krisensituationen greifen die Vögel sich durchaus gegenseitig an. Etwa, wenn die Ressourcen knapp werden. Wie bei Friedrich Merz (CDU): In den Umfragen gehen dem Kanzler die Stimmen und Unterstützer verloren. In der Wirtschaft die Arbeitsplätze und der Wohlstand. Und obwohl er – gegen all seine Versprechen – eine gewaltige Schuldenorgie losgetreten hat, fehlt ihm das Geld, um seine Zusagen einzuhalten. Etwa die, die Stromsteuer für alle zu senken und nicht nur für einige ausgewählte Konzerne.

Bisher ist Merz in die Außenpolitik geflüchtet, um vor den heimischen Problemen zu fliehen. Doch die Vertragsunterzeichnung von Sharm el-Sheikh hat jedem gezeigt, dass der deutsche Kanzler unter den internationalen Staats- und Regierungschef der Typ ist, der hinten, außen, neben der Topfpflanze sitzen muss – mit dem in den Pausen keiner redet und der daher einsam und bedeutungslos allein rumsteht. Außenpolitik ist also auch keine Lösung für Friedrich Merz.

Wie sollen die EU-Reformen aussehen, die Merz nun umsetzen will? „Wir brauchen eine systematische Überprüfung des Regelwerks“, sagt der deutsche Kanzler. „Dazu gehört der Mut, überflüssige Gesetzesakte zurückzuziehen“, erklärt Merz. Was genau? Das sagt der Kanzler nicht. Ein Mann, der bisher fast all seine Versprechen gebrochen hat, verspricht also etwas, ohne konkret zu werden … Das wird bestimmt klappen.

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