Merkel beim Afghanistan-Untersuchungsausschuss: von Selbstkritik keine Spur

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Merkel beim Afghanistan-Untersuchungsausschuss: von Selbstkritik keine Spur
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Angela Merkel, die 16 Jahre lang als Bundeskanzlerin den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verantwortete, sagte am Donnerstag als letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bundestags aus. Trotz des letztendlichen völligen Scheiterns der Mission zeigte sie wenig Selbstkritik und sah kaum eigene Fehler in der Führung des Einsatzes. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss führte bis zum Donnerstag umfangreiche Zeugenbefragungen durch.

Neben dem aktuellen Bundeskanzler Olaf Scholz wurden ehemalige Minister, Staatssekretäre, Militärangehörige und Mitarbeiter von Nachrichtendiensten vernommen. Auch hochrangige Vertreter der USA und der NATO sagten vor dem Ausschuss aus. Vor Ort gab Merkel zunächst ein etwa halbstündiges Eingangsstatement ab. Keiner der anderen vorgeladenen Zeugen hat auch nur im Ansatz so lange im Vorfeld gesprochen.

Mehr Details zu den internen Vorgängen brachte jedoch die anschließende Befragung ans Licht. Sie gab an, „nie“ persönlich an den wöchentlichen Nachrichtendienstbesprechungen im Kanzleramt, den sogenannten „ND-Lagen“, teilgenommen zu haben. Stattdessen habe sie sich auf die Informationen und Einschätzungen verlassen, die ihr von den zuständigen Ministern und Kanzleramtsmitarbeitern in regelmäßigen Gesprächen vermittelt wurden.

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