Menschenrechtsbeauftragter fordert, verbleibende Afghanen mit Aufnahmezusage schnell nach Deutschland zu bringen

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, fordert die rasche Überstellung von Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage. In Gesprächen mit den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft warnte der SPD-Politiker: Es schade „Deutschlands Ansehen in der Welt, wenn wir unsere Versprechen nicht einhalten“. Man müsse „jetzt alle Kräfte bündeln“. Sollte man die Betroffenen Afghanen im Stich lassen wäre es „kein Ruhmesblatt für Deutschland“.

Nach seinen Angaben handelt es sich „letztendlich um eine kleine Gruppe von rund 1500 Personen“, die überwiegend in Pakistan und Afghanistan feststecken. Er betonte, weiterhin dafür zu werben, „dass es gelingt, alle Betroffenen rechtzeitig nach Deutschland zu holen“.

Die seit Anfang Mai ausgesetzten Aufnahmeprogramme der neuen Bundesregierung aus Union und SPD waren in den vergangenen Wochen teilweise wieder angelaufen. Mehrere Flüge brachten Afghanen mit aus Pakistan nach Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht verpflichtete die Bundesregierung am Donnerstagabend, über die noch offenen Visa-Anträge der Familie umgehend zu entscheiden.