MEME: Meldestelle für Meldestellen

Deutschland hat sich in wenigen Jahren ein monströses Denunziationsgewerbe herangezüchtet. Wo früher gestritten, widersprochen und notfalls mit harten Worten zurückgepfeffert wurde, sitzt heute ein wachsendes Heer aus Meldestellen-Mitarbeitern, Hinweisgebern, Plattformwächtern, Staatsjuristen und anwaltlichen Beauftragten vor dem Bildschirm und fahndet nach der nächsten Äußerung, die man zu einem Fall aufblasen kann. Aus dem freien Bürger soll ein dressierter Untertan werden, der vor jedem Satz erst prüft, ob irgendwo ein digitaler Blockwart mitliest.

Genau deshalb heißt dieses Projekt MEME – Meldestelle für Meldestellen. Der Name ist Spott und Kampfansage zugleich. Er verspottet die ganze Irrwitzigkeit eines Systems, das aus Meinungsstreit ein Spitzelwesen gemacht hat und aus politischer Kränkbarkeit ein Geschäftsmodell der Einschüchterung. Und MEME will zugleich Anlaufstelle sein für jene Bürger, die plötzlich Post von Anwälten bekommen, Vorladungen der Polizei im Briefkasten finden oder erfahren, dass wegen eines Kommentars, eines Memes, einer Zuspitzung oder einer frechen Bemerkung ein Verfahren läuft. Und MEME wird tätig, wenn morgens die Polizei vor der Tür steht und die Wäsche durchsuchen will nach einem Handy, von dem aus ein Witz versendet wurde.

Denn dieses Land ist inzwischen mit einem dichten Geflecht solcher Stellen überzogen. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist der Kopf der neuen Denunziationsstellen. Nein, das BKA ist nicht mehr nur für organisierte Kriminalität und Terrorismus zuständig, sondern auch für freche Posts auf Facebook oder Instagram. Es ist die zentrale Meldestelle, bei der  Kooperationspartnern im Internet ihre Spitzel-Nachrichten abliefern. Dazu die Bundesnetzagentur. Sie  hat auf Grundlage des Digital Services Act zusätzliche „Trusted Flagger“ zertifiziert, und Länder wie Hessen haben eigene Meldestrukturen aufgebaut, die binnen fünf Jahren zehntausende Meldungen eingesammelt haben. Allein HessenGegenHetze meldete bis Januar 2025 rund 75.000 Beiträge, davon fast 37.000 im Jahr 2024. Das ist keine Randerscheinung mehr. Das ist die Infrastruktur für eine flächendeckende Überwachung und Bespitzelung von Menschen, die andere Meinungen haben als gerade noch erlaubt..