Linkspartei will Wahl von AfD-Vize-Bürgermeisterin rückgängig machen

Am vergangenen Mittwoch wurde die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht überraschend zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin von Bad Salzuflen, einer Mittelstadt im Kreis Lippe in Nordrhein-Westfalen, gewählt. Nun fordert die Linkspartei bereits, dass die Wahl wieder rückgängig gemacht wird.

So hat die Linken-Fraktion im Stadtrat von Bad Salzuflen einen Antrag eingereicht, Reinknecht abzuberufen. Man beruft sich dabei auf Paragraf 67 Absatz Vier der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung. Dieser ermöglicht die Abberufung von Bürgermeistern und ihren Stellvertretern mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat – bestimmte Gründe für eine Abberufung muss es dabei nicht geben.

In einer Erklärung monierte die Bürgermeisterkandidatin der Linken, Kim Neef, die Wahl Reinknechts: „Bad Salzuflen ist eine weltoffene, touristisch geprägte Stadt – das wollen wir auch nach außen zeigen.“ Auftritte mit Björn Höcke und „das Teilen rassistischer oder verfassungsfeindlicher Inhalte“ sei „mit diesem Amt nicht vereinbar“, so Neef.