Kriegstreiber in Berlin und in Paris?

Was man auf offener Bühne verfolgen kann, ist so etwas wie eine Farce, in der aber nicht auf der Bühne, sondern in der Wirklichkeit gestorben wird. In der Ukraine tobt der Krieg, täglich fallen an der Front junge Männer, Russen und Ukrainer. Die „Europäer“ – und damit sind die vier Reiter des Niedergangs Friedrich Merz, Keith Starmer, Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen gemeint – hatten zwar schon in der Besetzung Macron, Scholz-Baerbock, von der Leyen und Johnson versagt, wie eben jetzt die vier Reiter des Niedergangs nicht in der Lage sind, auf diplomatischem Weg für einen Waffenstillstand und für einen Frieden in der Ukraine zu sorgen.

Richtig ist, dass Putin den Befehl zum Überfall auf die Ukraine gab, richtig ist auch, dass jeder souveräne Staat entscheiden darf, welchem Bündnis er angehören möchte. Russland hat nicht das Recht, über andere Staaten zu entscheiden, wie übrigens auch nicht die USA, nicht China, niemand.

Doch die vorherrschende Frage muss lauten, wie man endlich zu einem Waffenstillstand und zu einem Frieden kommt – und sie harrt einer Antwort. Es mag erstaunen, aber laut einer minutiösen Recherche von Samuel Charap und Sergey Radchenko in Foreign Affairs vom April 2024 wären in 2022 und 2023 bereits Friedensschlüsse möglich gewesen. „Mitte April 2022 standen wir kurz davor, den Krieg mit einem Friedensabkommen zu beenden“, erinnerte sich einer der ukrainischen Verhandlungsführer, Oleksandr Chalyi, bei einem öffentlichen Auftritt im Dezember 2023. „Eine Woche nach Beginn von Putins Aggression erkannte er seinen großen Fehler und versuchte alles, um ein Abkommen mit der Ukraine zu erzielen.“