Koalitionsgespräche drohten zu platzen: CDU wollte 1. Mai als Feiertag abschaffen

Am vergangenen Wochenende sind die Verhandlungen zwischen SPD und CDU in der Berliner Villa Borsig offenbar zeitweise an den Rand des Scheiterns geraten. Wie der Spiegel berichtet, stand sogar ein Abbruch der Gespräche im Raum. Am Ende einigten sich die Beteiligten dennoch – auch, weil ein Gang vor die Kameras ohne Ergebnis politisch kaum zu vertreten gewesen wäre. Vor allem der von der CDU eingebrachte Vorschlag, den 1. Mai als Feiertag abzuschaffen, sei als Affront aufgefasst worden.

Bei den Gesprächen am Tegeler See berieten die Parteispitzen am Wochenende über mögliche Entlastungen der Bürger im Rahmen der durch den Irankrieg verursachten Energiekrise. Auch über eine Reform der Sozialsysteme und Haushaltsfragen wurde in diesem Zusammenhang diskutiert. Nach dem insgesamt 24-stündigen Verhandlungsmarathon einigten sich die Parteien schließlich auf die von Experten als unwirksam kritisierte, vorübergehende Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel.

Während der Verhandlungen hatte die CDU via Bild die Forderung in den Raum gestellt, die Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag abzuschaffen und einen entsprechenden Karenztag einzuführen. Beide Forderungen, also die Abschaffung der Lohnfortzahlung und des 1. Mai als bundesweiter Feiertag, seien laut Spiegel von der SPD als Provokation interpretiert worden.