Investitionsverpflichtungen für ausländische Streaming-Anbieter zugunsten der deutschen Filmbranche spalten die Koalition. Inhaltlich geht es um die Frage, ob Dienste wie Netflix, Disney und Co. dazu verpflichtet werden sollen, einen Teil ihrer Umsätze in den deutschen Filmstandort fließen zu lassen.
Doch der Streit hat auch eine persönliche Ebene: Es ist ein Konflikt zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und seinem Vize Lars Klingbeil. Das Thema soll am Mittwoch im Koalitionsausschuss behandelt werden; zuvor waren Verhandlungen am Donnerstagabend im Kanzleramt gescheitert.
Kulturstaatsminister und Merz-Vertrauter Wolfram Weimer plädiert für eine freiwillige Selbstverpflichtung der Streaming-Anbieter, das SPD-Finanzministerium hingegen beharrt auf einer Verpflichtung. Dort ist Björn Böhning, ebenfalls SPD-Politiker, Staatssekretär. Zuvor war er Geschäftsführer der Produktionsallianz, die die deutschen Filmproduzenten vertritt. Er gilt als enger Vertrauter von Klingbeil.
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