Bundesjustizministerin Stefanie Hubig fordert ein Social-Media-Verbot für Jugendliche und Kinder „so bald wie möglich“ – das erklärte die SPD-Politikerin in einem Interview mit der Neuen Westfälischen am Samstag. Hubig verteidigt darin das von ihrer Partei für Deutschland entwickelte Konzept.
„Für Kinder unter 14 soll ein Verbot gelten“, so die Ministerin. „Für Jugendliche zwischen 14 und 16 soll es eine entschärfte Jugendversion geben: ohne automatisches Abspielen von Videos, ohne endloses Scrollen und ohne immer neue Empfehlungen“, führt Hubig aus. Zwar soll das Verbot ab 16 Jahren nicht mehr gelten, dennoch wolle man für Jugendliche eine Funktion einrichten, sodass diese „nur dann automatisch neue Inhalte empfohlen bekommen, wenn sie diese Option extra aktivieren“.
Auf die Frage, ob dem Bundestag noch vor der Sommerpause ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt wird, verweist Hubig auf die Unstimmigkeiten zwischen CDU und CSU. Zugleich erklärt die Ministerin: „Mein Wunsch ist aber schon, dass wir sehr schnell zu einer klaren gesetzlichen Regelung kommen“.
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