Der Verfassungsschutz stufte die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein – eine Bewertung, die auf einem über 1.100 Seiten langen internen Gutachten basiert. Die Einstufung wurde mittlerweile vorerst zurückgenommen. Die AfD hat am Freitag juristische Schritte gegen die öffentlich gewordene Einstufung durch das Bundesamt eingeleitet und einen Eilantrag gestellt.
Die Bild hatte vollständigen Einblick in das Dokument und hat entscheidende Teile davon veröffentlicht. Das als vertraulich eingestufte Dokument enthält zahlreiche Zitate, Veröffentlichungen und Aktivitäten von Parteimitgliedern, die als Beleg für verfassungsfeindliche Tendenzen angeführt werden. Apollo News sprach mit dem renommierten Verfassungsrechtler Professor Rupert Scholz über den Inhalt des Gutachtens und die Arbeit des Verfassungsschutzes. Scholz war u.a. Bundesverteidigungsminister und Vorsitzender des Rechtsausschusses des deutschen Bundestages.
Apollo News: Im Zentrum kritisiert der Verfassungsschutz einen „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“ bei der AfD. Wie sehen Sie das?
ERFURT: Massen-Proteste gegen AfD-Parteitag! Einzelne Krawalle! Weidel hat mehr Macht I WELT STREAM
