Keine Schiffe nach Hormus: Mit dieser kurzsichtigen Argumentation verzwergt Deutschland sich selbst

vor 4 Monaten

Keine Schiffe nach Hormus: Mit dieser kurzsichtigen Argumentation verzwergt Deutschland sich selbst
Bildquelle: Apollo News

2010 trat Bundespräsident Horst Köhler zurück. Das beleidigte Staatsoberhaupt zog damit die Konsequenzen aus einem politischen Shitstorm, den er mit dem Aussprechen einer einfachen Wahrheit ausgelöst hatte. Im Deutschlandfunk hatte Köhler damals erklärt, „dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“.

Was folgte, war ein Sturm der Entrüstung in einem Land, das sicherheitspolitisch noch lange nicht erwachsen geworden war. Deutsche Interessen, etwa die freie Schifffahrt, auch mit militärischer Macht schützen? Ein Unding! Grünen-Politiker Jürgen Trittin warf Köhler imperialistische „Kanonenbootpolitik“ vor, die SPD attestierte seiner Äußerung, „extrem“ zu sein. All das wurde dem Bundespräsidenten irgendwann zu blöd. Er erklärte seinen Rücktritt.

Wer den heutigen Diskussionen um die Straße von Hormus folgt, merkt: Seitdem ist Deutschland sicherheitspolitisch nicht wirklich erwachsener geworden. Trotz der zahlreichen Bekenntnisse im Rahmen der „Zeitenwende“. Die Bundesregierung zeigt das mit bemerkenswert kurzsichtigen Einlassungen gegenüber den USA: Schiffe zur Sicherung der internationalen Schifffahrt will die Bundesregierung nicht entsenden.

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