Keine Rückkehr zur Atomkraft unter Merz – Kraftwerke werden „abgebaut“ und „dekontaminiert“

Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat, Friedrich Merz, hat klargemacht, dass eine Rückkehr zur Kernkraft unter seiner Führung nicht stattfinden wird. Auf der Betriebsrätekonferenz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Bochum erklärte Merz, dass die drei zuletzt stillgelegten Atomkraftwerke „abgebaut“ und „dekontaminiert“ werden würden.

An dem 2011 von Union und FDP beschlossenen Atomausstieg sei „wahrscheinlich nichts mehr zu machen“, so Merz. Bereits im November erklärte die Unionsfraktion, dass man nicht plane, die Energiepolitik von Wirtschaftsminister Robert Habeck umzukehren, sondern lediglich sozial verträglicher zu gestalten. Auch das umstrittene Heizungsgesetz bezeichnete Merz als „irreversibel“.

Obwohl Merz keine Rückkehr zur Kernkraft anstrebt, bezeichnete er die Abschaltung der Kernkraftwerke im April 2023 während der Energiekrise als „schweren strategischen Fehler“. Diese Entscheidung, funktionierende und störungsfreie Atomkraftwerke stillzulegen, während gleichzeitig Wind- und Solaranlagen ausgebaut würden, ohne dass entsprechende Leitungsinfrastrukturen vorhanden seien, sei „blanke Ideologie“. So eine Vorgehensweise sei „absurd“, so Merz weiter.