Fährt man an der Parteizentrale der SPD, dem Willy-Brandt-Haus, an der Berliner Wilhelmstraße vorbei, liest man in großen Lettern eine Parole im Fenster: kein Platz für Antisemitismus. Eine nette Parole, Selbstversicherung deutscher Erinnerungskultur quasi. Aber leider komplett wertlos.
Es ist jetzt eine Woche her, dass Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz ihren eigenen Antisemitismus zur Schau gestellt hat. Und die SPD hat festgestellt: Bei uns ist Platz für Antisemitismus. Zur Erinnerung: Özoğuz teilte einen Post einer in Teilen extremistischen Organisation, der Israel Terrorismus und Völkermord vorwarf und der Idee eines jüdischen Nationalstaates per se die Legitimität absprach.
Was früher ein sicheres politisches Karriereende bedeutet hätte, bleibt für Özoğuz folgenlos. Das sichere Direktmandat im Wahlkreis Hamburg-Wandsbek zumindest war für die Israel-Hasserin zu haben, befanden die Hamburger Sozialdemokraten, und stellten sie für ebenjenen auf. Aus der SPD dort heißt es: „Ja, der Post war ein Fehler. Aydan Özoğuz hat sich aber glaubhaft entschuldigt. Die SPD Wandsbek hält an ihr fest.“
Reformwille - Welche Opfer müssen wir für den Aufschwung bringen? | #unterdenlinden
