Kanzler warnt vor Kriegsgefahr: „Wir sind nicht mehr im Frieden“

Europa befinde sich in einer gefährlichen Zwischenphase – irgendwo zwischen Krieg und Frieden. Diese Einschätzung lieferte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Gespräch mit der Rheinischen Post in Düsseldorf. „Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden“, erklärte Merz. Der Satz sei bewusst so drastisch formuliert, um die veränderte geopolitische Lage zu verdeutlichen.

Merz zeichnete das Bild einer Weltordnung, die sich radikal verschiebt. „Die regelbasierte Ordnung wird zunehmend durch pure Machtpolitik abgelöst“, so der Kanzler. Militärische Mittel seien dabei längst wieder ein normales Instrument staatlicher Interessenvertretung geworden. Für Deutschland und Europa bedeute das eine neue Realität, in der Sicherheitspolitik und Verteidigungsbereitschaft höchste Priorität haben müssten.

Besonders beunruhigt zeigte sich Merz von jüngsten Drohnenüberflügen, die in Dänemark und sogar über Schleswig-Holstein registriert worden seien. „Es handelt sich offenbar um unbewaffnete, aber mit Spähtechnik ausgestattete Drohnen mit einer Spannweite von bis zu acht Metern“, sagte er. Die Herkunft sei noch unklar, doch „die Vermutung liegt nahe, dass sie von Russland kommen“.