Kanzler Scholz vor Cum-Ex-Ausschuss: „Kann mich daran nicht erinnern“

Zum dritten Mal musste Bundeskanzler Olaf Scholz – als einer von insgesamt fünf Zeugen – vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal aussagen. Wieder wies er den Verdacht der politischen Einflussnahme energisch zurück. Und wieder taten sich erstaunliche Erinnerungslücken auf. NIUS war dabei.

Da Scholz bereits bei seinen ersten beiden Zeugenvernehmungen wenig zur Wahrheitsfindung beitrug und sich immer wieder auf Erinnerungslücken berief, hielt sich die Spannung im Saal ob der Erwartung neuer Erkenntnisse in Grenzen. Immerhin konnte er im März vergangenen Jahres aufatmen, als die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg in der Steueraffäre keinen Anfangsverdacht wegen uneidlicher Falschaussage sah. Im März und Juli 2020 hatte er sich im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss noch an Inhalte erinnern können, die ihm im April 2021 auf wundersame Weise allesamt wieder entfallen waren.

Die Begründung der Generalstaatsanwaltschaft war ein echtes Schmankerl: Man sei zu dem Ergebnis gelangt, „dass sich auch aus den betreffenden Protokollen kein konkretes Erinnerungsvermögen des Betroffenen Scholz herleiten lasse“. Dessen in indirekter Rede wiedergegebene Äußerungen seien „objektiv mehrdeutig“. Und: Außerdem sei nicht auszuschließen, dass sich die Erinnerungslücken, auf die sich Scholz im PUA berufen hat, erst nach seinen Aussagen im Finanzausschuss verfestigt hätten.

Ein Zeuge, der nicht viel zur Wahrheitsfindung beiträgt.