Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland und die Art und Weise, wie die deutsche Justiz selbst das Posten von „Schwachkopf“-Bildchen mit Hausdurchsuchungen verfolgt, ist bis in die USA geschwappt – und dort scheint man staunend auf die deutsche Auslegung der Meinungsfreiheit zu schauen.
CBS News berichtete im Format „60 Minutes“ unter der Überschrift „Das Veröffentlichen von Hassreden im Internet kann in diesem europäischen Land zu einer Hausdurchsuchung der Polizei führen“ über das häufig kritisierte Vorgehen der deutschen Behörden. Offenbar begleiten die US-Journalisten den sogenannten „Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz“ und sind live dabei, wenn mehrere Wohnungen durchsucht und Handys sowie Laptops beschlagnahmt werden.
Wie die Menschen reagierten, wenn ihnen das Handy weggenommen würde, fragte die Reporterin die drei Staatsanwälte von der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet – Niedersachsen (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft Göttingen: „Sie sind geschockt“, antwortet Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue und er sowie seine beiden Kollegen fangen an zu lachen. Weiter sagt er: „Es ist ja schon eine Bestrafung, das Handy weggenommen zu bekommen – es ist sogar schlimmer als die Strafzahlung selbst.“
ANGST IN ANKARA: Gutes Gespräch mit Putin ‒ Was hat Trump auf NATO-Gipfel vor? | WELT LIVESTREAM
