Italien: Im Sinne der Verbrennermotoren

In Brüssel roch es Mitte November stark nach verbrannten Bremsen – nicht von Elektrowagen jedoch, sondern von einer unerwarteten EU-Mehrheit, die abrupt, abbremste und die Richtung wechselte. Das Europäische Parlament gab ein Schauspiel zum Besten, bei dem die „Mehrheit Ursula“ erst knirschte, und dann kippte – wie ein alter Stuhl, der plötzlich nur noch drei Beine hat. Komisch jedoch, dass dazu in den deutschen Medien kaum oder relativierend berichtet wurde. Im Gegensatz zu Italien, wo ilmanifesto.it und Il Giornale sich des heiklen Themas, eher für die Deutsche Kommissionspräsidentin, annahmen.

Denn die EVP, der Zusammenschluss der konservativen Volksparteien – Manfred Weber, wieder ein Deutscher, ist Fraktionsvorsitzender, und eigentlich stets eine devote und zuverlässige Säule der Kommissionspräsidentin – legte einen Beifallsmarsch nach rechts hin, und zwar ohne Rückspiegel. Gemeinsam mit Melonis EKR, den konservativen Reformisten, mit der Lega, Le Pen, Orbán & Co. wurde das zentrale Klimabauwerk, der ominöse ‚Green Deal‘ Europas angeknackst, viele Beobachter meinten auch, angezählt, wie Ursula von der Leyen selbst auch. Der Green Deal, mehr ein ideologisches, denn Prestigeprojekt– umd einst als Stolz Europas gefeiert (von der linksgrünen woken Blase) – bekam also sichtbare Risse.

Die Zahlen waren eindeutig: 382 zu 249! Das saß. Aber die politische Botschaft war noch lauter als jede Zahl. Absichtlich ließ man quasi den Motor an der Verkehrsampel aufheulen.

Die neuen Regeln zur Unternehmensverantwortung wurden zurechtgestutzt wie ein Bonsai: