„Herausforderung, Papier und Stift zu beschaffen“ – Bundeswahlleiterin nimmt vor Innenausschuss Stellung

Seit 9 Uhr am Donnerstag berät der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Einigung auf einen Neuwahltermin. Schlussendlich hat man sich geeinigt: Die Bundestagswahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden. Die Vertrauensfrage soll Bundeskanzler Olaf Scholz am 16. Dezember stellen. Doch nicht nur die Beratungen für eine Neuwahl standen auf der Tagesordnung. Auch die Bundeswahlleiterin, Ruth Brand, war vor den Ausschuss geladen, um ihren schnellen Sinneswandel zur Neuwahl vergangene Woche zu erklären.

Der CDU-Politiker Patrick Schnieder, Mitglied des Ausschusses, forderte von Brand eine Erklärung für einen scheinbar abrupten Sinneswandel. Schnieder erinnerte an eine Aussage von Brand am 7. November, in der sie erklärte, dass kurzfristige Neuwahlen keine besonderen Herausforderungen mit sich bringen würden. Einen Tag später, so Schnieder, habe Brand jedoch in einem Brief an den Bundeskanzler ihre Bedenken gegenüber einem möglichen Wahltermin im Januar oder Februar geäußert.

„Wie erklären Sie uns Ihren Sinneswandel – was ist über Nacht passiert? Gab es seitens des Innenministeriums und des Bundeskanzlers eine Beeinflussung?“, fragte Schnieder die Bundeswahlleiterin direkt.