Eine staatliche Meldestelle war es, die dem Medienprofessor Norbert Bolz die Behörden auf den Hals gehetzt hat. Vier Berliner Polizisten standen wegen eines ironischen Beitrags auf X mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür des Medienwissenschaftlers. Ihm wird die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.
Wie NIUS nun erfuhr, kam der Hinweis von der staatlichen Meldestelle „HessenGegenHetze“.
Am 27. November 2024 habe die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI), eine eigens eingerichtete Abteilung beim Bundeskriminalamt, den Hinweis aus Hessen erhalten. „Diesen bewertete die ZMI/BKA als strafrechtlich relevant und leitete den Vorgang nach Feststellung der örtlichen Zuständigkeit an das LKA Berlin weiter“, teilte die Pressestelle des Bundeskriminalamtes mit.
ANGST IN ANKARA: Gutes Gespräch mit Putin ‒ Was hat Trump auf NATO-Gipfel vor? | WELT LIVESTREAM
