Hausdurchsuchung – Aber was ziehe ich an?

Ich kann mich ehrlich gesagt nicht mehr erinnern, wann, aber irgendwann hatten wir als Gesellschaft mal ein grundlegendes Verständnis dafür, was man darf und was nicht. Man konnte sich irgendwie sicher sein, dass man sich nicht aus Versehen potenziell strafbar machte, wenn man sich einfach vernünftig und zivilisiert verhielt. Inzwischen ist das etwas anders. Man denkt, die Majestätsbeleidigung wäre abgeschafft und regt sich in irgendeiner Kommentarspalte auf Facebook auf – und zack! Schon hat man das Strafverfahren mit anhängigem Zivilverfahren am Hals.

Plötzlich muss man sich fragen, ob einem Querstreifen und Zahlen auf der Brust eigentlich wirklich so gut stehen oder nicht doch auftragen und wo man das Geld für die Tagessätze auftreiben soll – dabei hat man doch einfach nur einen Idioten als Idioten bezeichnet. Und das ist ja nur für den Fall, dass das Ganze vor Gericht landet und man tatsächlich verurteilt wird. Aber es reicht ein Mausklick für eine Anzeige über eines dieser schicken neuen Meldeportale, dann muss ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Dann reicht ein seltsamer, fragwürdiger Durchsuchungsbeschluss, bei dem die Überschrift nicht zur Begründung passt, und schon hat man morgens um 6 Uhr die Polizei vor der Tür.

Wenn man die Klappe nicht halten kann, muss man heutzutage jederzeit mit einer Hausdurchsuchung rechnen. Denn wenn ein Meme und „Schwachkopf“ schon eine strafbare Beleidigung ist, kann es wirklich jeden treffen. Absolut jeden. Schauspieler und Regisseur Marcus Mittermeier hat am Freitag in Reaktion auf Schwachkopf-Gate auf X erklärt: „Beleidigungen im Netz sollten übrigens von allen angezeigt werden. Das ist ein wirksames Mittel gegen Hate.“ Drei Stunden später antwortete ihm Phillip Karrenstein von der FDP mit vier Screenshots von Mittermeier-Tweets, in denen er andere als dumm bezeichnete. Bei Baerbock hat die Bezeichnung als „dümmste Außenministerin der Welt“ 6.000 Euro Strafe eingebracht. Mittermeier kann ja schon mal schauen, ob er sein Verfahren mit einem Auftritt beim Dschungelcamp finanzieren will.