Hamburgs Mediensenator wünscht sich „öffentlich-rechtliche“ soziale Medien und fordert mehr Regulierung

Hamburgs Mediensenator Carsten Brosda kritisiert, dass soziale Medien nicht öffentlich-rechtlich organisiert sind. Soziale Medien hätten nur „öffentlich-rechtlich gebaut“ werden dürfen. „Wir kommen nur nicht mehr dahin, eine bereits etablierte Struktur quasi zu zerschlagen und öffentlich-rechtlich neu aufzubauen“, sagte der SPD-Politiker auf dem 2MR-Festival in Hamburg. Doch das sei leider nicht möglich. Und weiter: „Das haben wir damals nicht verstanden und jetzt kriegen wir das nicht mehr hin.“

Bei dem Festival soll es darum gehen, „demokratiestärkende soziale Medien“ in den Mittelpunkt zu stellen, wie es in der Ankündigung zur Veranstaltung heißt. Neben dem Mediensenator traten als Redner unter anderem der NDR-Intendant Hendrik Lünenborg und der Programmgeschäftsführer von Funk, Philipp Schild, auf. Beide befassten sich laut Programm mit der Frage, wer in öffentlich-rechtlichen Medien die Verantwortung übernehme. Hamburgs Mediensenator sprach laut Programm zu der Frage, ob es ein Verbot sozialer Medien für Jugendliche geben solle.

Da soziale Medien nicht öffentlich-rechtlich organisiert werden könnten, brauche es eine bessere Regelung, die schneller umgesetzt werde, sagte er während seines Auftritts. Er hoffe, dass es mit den USA auch einen Austausch zur Regulierung von Techunternehmen geben könne. Allerdings bezweifle er, dass das mit der jetzigen Regierung möglich sei. „Ich hoffe sehr, dass wir in zwei Jahren wieder Gesprächspartner haben, die satisfaktionsfähig sind.“