Gaskrise: BND warnte früh – Habeck unterschätzte die Lage

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen aus Sicherheitskreisen gegenüber der Welt maßgeblich dazu beigetragen, die deutsche Energieversorgung während der Wintermonate vor und nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu stabilisieren. Nach der schrittweisen Reduzierung und späteren Einstellung russischer Gaslieferungen beriet der Geheimdienst die Bundesregierung eng und lieferte konkrete Lösungsvorschläge.

Zu diesen Maßnahmen gehörte unter anderem das schnelle Chartern schwimmender Flüssigerdgas-Terminals (FSRU). Insider zufolge hätte sich die Gaskrise ohne diese Hinweise deutlich verschärft. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestätigte den Beitrag des Nachrichtendienstes: „Die ausführlichen und zutreffenden Expertisen des Bundesnachrichtendienstes waren eine wichtige Grundlage für unsere Entscheidungen, mit denen die Bundesregierung eine Gasmangellage vermeiden konnte“, sagte er der Welt am Sonntag. Der BND selbst lehnte eine Stellungnahme ab und verwies auf seine Geheimhaltungspflicht.

Eine entscheidende Weichenstellung erfolgte demnach bereits im Januar 2022 bei einer vertraulichen Sitzung mit Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und einem BND-Experten. Während das Wirtschaftsministerium die Lage weniger kritisch einschätzte, warnten BND und Bundesnetzagentur vor akuten Engpässen. „Habeck konnte froh sein, dass der BND einen Ausweg aus dem Dilemma aufzeigen konnte“, so ein mit dem Vorgang vertrauter Politiker.