Frankreich steuert auf den Abgrund zu – und die Eurokrise rückt näher

Nach dem überraschenden Rücktritt von Sébastien Lecornu am Montagmorgen, nur einen Tag nach der Vorstellung der Minister der neuen Regierung am Vortag, muss sich Präsident Emmanuel Macron erneut nach einem Regierungschef umsehen. Macron dürfte inzwischen Übung darin haben, ist es doch bereits der dritte Versuch, der allein in diesem Jahr ansteht, eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen.

Nachdem bereits vor einem Monat Lecornus Vorgänger François Bayrou am Widerstand des Parlaments gegen die dringend notwendige Haushaltssanierung gescheitert war, wäre der nächste logische Schritt eigentlich die Ausrufung von Neuwahlen. Doch Emmanuel Macron weiß, dass die konservativ-nationalen Kräfte um Marine Le Pen daraus als klare Sieger hervorgehen würden. Und so wird man sich wohl weiter durchwursteln – versuchen, Zeit zu gewinnen, den Schein von Stabilität zu wahren, während das fiskalische Fundament Frankreichs längst in Trümmern liegt.

Frankreich rückt im Zuge seiner wiederkehrenden politischen Turbulenzen dabei immer stärker ins Visier der Anleger und Investoren. Mit einer Staatsquote von 57 Prozent, einer Netto-Neuverschuldung von 5,8 Prozent im laufenden Jahr und einer Gesamtverschuldung von 113 Prozent, wird das Eis, auf dem Emmanuel Macron sein politisches Gebilde gestellt hat, immer dünner.

Generell befinden sich alle verschuldeten Staaten weltweit in einem neuen Zinsregime. Seit 2022, nach dem Ende der lockeren Geldpolitik der Corona-Zeit, steigen die Zinsen für Staatsanleihen global spürbar an. Investoren blicken mit wachsendem Misstrauen gegenüber auf die schrumpfende Schuldtragfähigkeit der Länder, die ihre Defizite über Jahre aufgebläht haben. Besonders alarmierend wirkt diese Entwicklung, wenn große Volkswirtschaften wie Frankreich in einer politischen Lähmung feststecken und ihre Schuldenspirale nicht mehr stoppen können.