Fake-Papier im Umlauf? CDU, BSW und SPD sollen sich schon auf die Verteilung der Ministerien geeinigt haben

Rund eineinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen. Am Donnerstag kündigten die Parteien an, am Freitagmittag in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorstellen zu wollen. Man habe „über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation“ gesprochen, teilte man knapp mit. Dabei habe man erfolgreich „Schnittmengen sowie Lösungen“ ausgehandelt, erklärten sie.

Am Donnerstag kursierte jedoch zugleich ein Dokument, demzufolge man sich bereits auf die Verteilung und den Zuschnitt der Ministerien geeinigt haben soll. Medial wurde das Dokument mehrmals aufgegriffen. Demnach soll die CDU den Ministerpräsidenten, das Bildungsministerium, das Wirtschaftsministerium und das Landwirtschaftsministerium stellen. Das BSW soll das Finanz-, Infrastruktur- und Wissenschaftsministerium übernehmen. Der SPD soll dem Dokument zufolge das Innen- und Sozialministerium zugesprochen werden.

Den Verhandlern zufolge handelt es sich bei dem Dokument jedoch um eine Fälschung. Die Ressortverteilung „war bisher kein Thema“, erklärte ein Sprecher der CDU gegenüber der Thüringer Allgemeinen. Auch dem BSW zufolge habe man ein solches Dokument nicht ausgearbeitet. „Es handelt sich bei dem Papier um einen Fake“, so Steffen Schütz, stellvertretender Landesvorsitzender des BSW in Thüringen.