Fahrt doch E-Auto: Schneiders Spritpreis-Spott in Linie mit „Was haben die denn für Sorgen und Nöte?“

Carsten Schneider sitzt als Bundesumweltminister im warmen Regierungsstuhl, draußen explodieren die Spritpreise, weil ein Krieg im Iran die Märkte aufscheucht. Und dann grinst er den Bürgern ins Gesicht und liefert den Satz, der alles zusammenfasst: „Grundsätzlich ist es am besten, Sie fahren ein batterieelektrisches Auto. Dann sind Sie nicht davon abhängig, wie der Benzinpreis ist.“

Man ist von der SPD in den letzten Jahren ja einiges an Wählerverachtung gewohnt, aber jeden Tag steht ein anderer Politiker dieser Partei der Wählerferne auf und haut einen neuen weltfremden und Bürger verachtenden Spruch raus. Wer die Tankfüllung nicht mehr bezahlen kann, soll eben ein neues Auto kaufen. Wer nicht weiß, wie er den Arbeitsweg stemmen soll, soll eben seine Lebensrealität umschrauben.

Schneider beantwortet damit nicht die Frage, die in jeder Küche, jeder Werkstatt, jedem Pflegeheim gestellt wird. Die Frage lautet nicht „Welche Antriebsform ist langfristig klimafreundlicher?“ Die Frage lautet: Warum kassiert der Staat an jeder Zapfsäule so gierig mit, während er den Menschen gleichzeitig predigt, sie müssten „den Gürtel enger schnallen“? (Und während sich diese Kaste schamlos immer weiter selbst die Bezüge erhöht.)

Deutschlands Bürger sind beim Spritpreis nicht Täter, sie sind Opfer schamloser Politiker. Der Preis an der Säule besteht längst nicht mehr nur aus Öl, Logistik, Marge. Er besteht aus einem dicken staatlichen Block, der mit jeder Preissteigerung mitverdient. Allein die Energiesteuer liegt bei Benzin bei 65,45 Cent je Liter, dazu kommen 19 Prozent Mehrwertsteuer, die auch noch auf die Energiesteuer erhoben wird, und obendrauf die CO₂-Abgabe, die den Sprit zusätzlich verteuert. Und weil diese Konstruktion so gebaut ist, ist der Staat immer auf der Gewinnerseite: Steigt der Basispreis, steigt automatisch die Mehrwertsteuer, das ist Abzocke als System.