Europas große Firewall

Man werde sich demnächst auch „risikoreiche Dienste“ vornehmen – das war die Antwort von EU-Kommissionsvizepräsidentin Virkkunen, als sie zum Umgang mit VPNs gefragt wurde. Denn mit denen könnte man entsprechende EU-Pläne zu einer verpflichtenden Altersverifikation – und damit einhergehend künftig womöglich auch Identitätskontrollen – einfach umgehen.

Ein Aus für VPNs würde die EU mit ihren aggressiven Vorhaben zum Eingriff in die Anonymität im Netz endgültig auf ein Level mit autoritären Staaten wie China bringen. Auch wenn es kaum zu einem VPN-Verbot kommen dürfte, käme man schon mit einer Art verpflichtendem Identitätsabgleich zu einem ähnlichen Ergebnis. Eins steht jedenfalls schon länger fest: Kaum ein anderer demokratischer Staatsapparat schränkt die Freiheit im Internet so massiv ein wie Brüssel.

Seit Jahren werden dort unter dem Banner eines Kampfes gegen „Hass und Hetze“ und andere vermeintliche oder tatsächliche illegale Inhalte die Daumenschrauben für Internet-Plattformen angezogen. Man will Algorithmen regulieren, mehr Posts „faktenchecken“, melden und löschen – und zuletzt vor allem eins: an mehr Daten.