EU-Kommissarin droht Musk: „Ich werde nicht zögern, weitergehende Schritte zu ergreifen“

Für das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel hat die EU-Kommission alle Geschütze aufgefahren. Und auch weiterhin soll die Plattform X im Fokus der Kommission bleiben. „Wir beobachten die Lage ganz genau“, erklärte Henna Virkkunen, die als Vizepräsidentin der EU-Kommission für Digitales zuständig ist, am Sonntag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Ich werde nicht zögern, weitergehende Schritte zu ergreifen, wenn das nötig ist“, betonte die Finnin.

Damit verstärkte die zuständige Kommissarin die von einzelnen EU-Abgeordneten mehrfach geäußerten Warnungen an Musk und dessen Plattform. Immer wieder war Musk von Parlamentariern gewarnt worden, X könnte gar verboten werden. Diese Drohungen blieben aber folgenlos, da die EU-Abgeordneten nicht über die Zuständigkeit für solche Vorgänge verfügen.

Mit Virkkunen hat sich nun auch eine zuständige Kommissarin zu Wort gemeldet. Gegenüber der FAZ äußerte sie den Verdacht, der auf X angewendete Algorithmus würde radikale Beiträge bewusst bevorzugen und häufiger ausspielen. Dementsprechend beobachtet die Kommission auch die Vorgänge rund um das Gespräch mit der AfD-Kanzlerkandidatin Weidel und möchte in den kommenden Wochen einen entsprechenden Bericht anfertigen.