So besorgt schaut die Weltpresse auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Dem britischen Wochenmagazin Economist ist diese Woche etwas an Deutschland aufgefallen. In der Abteilung „Europe“ steht da ein bisschen lapidar, aber ansonsten ganz unverblümt: „The threat to free speech in Germany“, was ich mit „Die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland“ übersetzen würde.

Es steht aber noch mehr da. Darüber heißt es, etwas kleingedruckt, aber doch sehr gut lesbar: „Germany’s gag reflex“, was mit Deutschlands Würgereflex zu übersetzen wäre. Mit „würgen“ ist hier „abwürgen“ gemeint – so wie bei einer Würgeschlange. In Deutschland, das sagt der Economist hier ziemlich eindeutig, wird die freie Meinung fast schon reflexhaft abgewürgt. Und zwar von Gerichten auf Antrag der Obrigkeit.

Beim britischen Economist wundert man sich über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Wow! Endlich mal eine klare Aussage. Und was für eine Aussage dazu. Denn das ist die Art von Einschätzung, mit der sonst totalitäre Länder charakterisiert werden – Sie wissen schon: Länder wie Kuba, Nordkorea, China natürlich, Russland und Simbabwe. Und in diese illustre Nachbarschaft gehört jetzt – wie zumindest der Economist meint – inzwischen auch Deutschland.

Totalitäre Regierungen kennt man eher aus Ländern wie Kuba, China oder auch Nordkorea. Hier: ein Militäraufmarsch in Pyongyang.