Die SPD ist zum Regieren gezwungen

Der Spiegel am Montag nach der Wahl in Hamburg. Selbst das von Bill Gates mitfinanzierte Blatt macht auf seiner App mit einem halben Dutzend Geschichten über die Oscar-Verleihung auf, statt den „Sieg der SPD“ zu feiern. Der bedeutet rund sechs Prozent Verlust und eines der historisch schlechtesten Ergebnisse in der Stadt von Helmut Schmidt. Da kommen selbst Spiegel-Redakteurinnen nicht mehr an der Erkenntnis vorbei, dass jeder Hollywood-Film bessere Unterhaltung bietet als der Berliner Komödiantenstadl. In dem führt die SPD aktuell das Stück „Die Braut, die sich nicht traut“ auf. Die Friedrich Merz die Hochzeit verweigern will. Öde. Schlechte Darsteller und jeder weiß: Wenn bei Verhandlungen ein Dienstwagen vor der Tür wartet, dann steigt ein Sozialdemokrat am Ende auch ein. Sie können auch nicht anders. Die SPD ist zum Regieren gezwungen. Mehr denn je.

Keine Angst. Nicht aus Verantwortung angesichts der Entwicklungen in den USA. Nicht, um die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden, um für ein handlungsstarkes Europa zu sorgen, oder gar um „unsere Demokratie“™ zu verteidigen. Das sind alles nur Sprachregelungen. Erdacht, um die deutlich peinlicheren Hintergründe zu verschleiern, aus denen heraus die SPD zum Regieren gezwungen ist. Die Sehnsucht nach der Rückbank im Dienstwagen ist zwar eines der Motive. Sicherlich. Doch es geht um mehr als nur um Pfründe.

In ihrer Machtstrategie haben sich die Sozialdemokraten längst vom Wähler verabschiedet. Oder um es präziser zu sagen: vom freien Wählermarkt. Sie setzen auf institutionelle Wähler. Auf solche, die sie sich mit staatlichem Geld kaufen lassen: Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes oder das personelle Umfeld der staatlich subventionierten „Nicht Regierungsorganisationen“. Ergebnisse um die 30 Prozent schafft die SPD nur noch in Städten und Ländern, in denen sie lange schon regiert. Wo sie weit weg vom Regieren ist, droht der Sozialdemokratie bereits jetzt das Abrutschen unter die Fünf-Prozent-Hürde. Etwa in Bayern.