„Die SPD hat nichts begriffen“: Unsere NIUS-Autoren analysieren das Wahlergebnis

Die Bundestagswahl ist gelaufen. Die CDU/CSU liebäugelt mit den Sozialdemokraten für eine künftige Regierung. Doch: Ein echter Politikwechsel wird von der Brandmauer-Doktrin verhindert – Ostdeutschland ist quasi abgeschnitten.

So kommentieren unsere NIUS-Autoren den zweiten Morgen nach der Bundestagswahl in unserem wochentags erscheinenden Newsletter:

Ist das die neue Führung der SPD? Wenn ja, dann mangelt es an Reformen.

Von Alexander Kissler

Arbeiterpartei, Volkspartei, Kanzlerpartei: All das war die SPD einmal. All das ist sie nicht mehr. Der störrische Herr Scholz hat ein Land in die Verzweiflung und eine Partei an den Abgrund navigiert. Das Debakel trägt eine Zahl – 16,4 Prozent – und müsste nach allen Gesetzen politischer Arithmetik zur Tabula Rasa führen. Allein schon aus Gründen der Selbsterhaltung dürfte die SPD keinen Stein auf dem anderen lassen.

Stattdessen phantasiert der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil im Deutschlandfunk, Scholz sei kein schlechter Regierungschef gewesen, „nur die Koalition war äußerst schwierig, und insbesondere ein Partner hat sich so verhalten, dass der ganze Rest in Misskredit geraten ist.“ Gemeint ist die FDP. Damit verlängert Weil die Wahlkampflegende des Olaf Scholz, allein die „Kabale der FDP“ hätten das Ampel-Aus zu verantworten. Scholz will derweil an der Zukunft der SPD mitwirken, und auch Parteichefin Saskia Esken, die beste Wählkämpferin von CDU und AfD, mag nicht vom Amt lassen.

Die deutsche Sozialdemokratie liegt genau wegen solch mangelnder Einsichtsfähigkeit am Boden. Es hätte ihr gutgetan, in der Opposition mit neuen Köpfen und neuen Projekten wieder zu werden, was Sozialisten einmal waren: der Zukunft zugewandt.

Von Julius Böhm