Die Sargnägel der Woche

In dieser Woche beschwor der schwarz-rote Kanzler in seiner Not „die Kultur des Miteinander“. Bei genauerem Hinhören war aber nur ein Klopfen zu vernehmen, verursacht von zwei weiteren Sargnägeln, die ins Holz getrieben wurden.

Erster Nagel. Nein, dass Friedrich Merz ausgebuht wurde auf dem von seiner linken Vorsitzenden Yasmin Fahimi aufgehetzten DGB-Kongress, ist es nicht. So gehört es sich, wenn ein Mann der Marktwirtschaft einigermaßen Haltung bewahrt. Doch Merz vermied fast alle Angriffsflächen. Er umschiffte strittige Themen etwa in Sachen Steuerreform, beschwor – es ist kein Witz – „das bewährte Tempo der parlamentarischen Demokratie“, also die Blockade, die dieses Land lähmt. Trotzdem erntete er Pfiffe – dafür, dass den Gewerkschaften sein Einknicken immer noch nicht weit genug geht. Die Arbeitnehmerorganisation ist weit davon entfernt, einzusehen, dass sie in den vergangenen Jahren von der dümmsten Energie- bis zum Versagen in der Asylpolitik alles getan hat, um die Deindustrialisierung zu beschleunigen und die Sozialsysteme zu schwächen. Auf derselben Veranstaltung wurde Sozialministerin Bärbel Bas für den Satz bejubelt: „Die Unterschiede zwischen der Union und uns waren selten so spürbar wie heute.“ Es gibt keine gemeinsame Basis mehr in dieser Koalition. Das „Miteinander der Demokraten“ hält den Verfall des Landes mangels Substanz nicht auf. Merz hat keine Wahl. Er muss die Koalition beenden, weiß es nur noch nicht, oder will es sich nicht eingestehen.

Zweiter Nagel. Noch am Abend desselben Tages sitzen die Spitzen eben dieser Koalition sechs weitere Stunden lang zusammen und verkünden anschließend kein Ergebnis. Sind aber hoch zufrieden. Denn sie haben nun (wieder einmal) einen Zeitplan. Nachdem lange fast nichts gelang (von einer halben Korrektur des Habeckschen Heizungshammers abgesehen), soll nun alles auf einmal –Steuerschraube, Rente, Gesundheitsreform, Entbürokratisierung – zu einem Paket fest verschnürt und mit allen Sozialpartnern, also auch diesem DGB, im „Dialog“ in knappster Frist, also bis zu den Sommerferien erledigt werden. Aus einem einzigen Grund: Im Herbst warten Landtagswahlen im Osten und in Berlin mit absehbar verheerenden Folgen für die Koalitionsparteien. Nun also „konstruktive Gespräche“. So wird in der Diplomatie offener Streit bezeichnet. Glaubt jemand ernsthaft, bis zur Rettung sei es nur noch ein Schritt? Merz setzt auf die heilsame Wirkung des Kompromisszwangs. In Wahrheit wird bereits die Luft knapp im Doppelsarg.