Die Grünen suchen nach Profil und Themen

Die Liebe zwischen Grünen und den Öffentlich-Rechtlichen. Eine Seifenoper, abgründiger als „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“. Derzeit ist sie in den schlechten Zeiten angekommen. In den guten hatten die „Satire“-Formate des Staatsfernsehens Beißhemmungen gegen die Grünen. Eher machten die Heute Show oder Extra 3 den hundertsten Gag über Trump als über die Partei ihres Herzens. Doch die performt derzeit so schlecht, dass die Staats-Ironiker nicht mehr am Spott vorbeikommen.

So hat Extra 3 den Weihnachtssong „Feliz Navidad“ auf Felix Banaszak umgedichtet. Einen der beiden Vorsitzenden der Grünen. Die Staatssatiriker texten: „Alltagssorgen waren nie euer Business, abgehoben, in der Tat“ oder „… wenn man bei wichtigen Fragen Beißhemmungen hat“. Ausgerechnet sie, die bisher gegenüber den Grünen Beißhemmungen hatten. Aber sei’s drum, könnten sie echte Ironie erkennen, würden sie nicht „Satire“ im Staatsfernsehen machen.

Auf die Grünen einzuhauen, ist dieser Tage nicht wirklich schwer. Die Partei hat im Februar bei der Bundestagswahl verloren und obwohl die schwarz-rote Koalition ihre Wähler vergrault, laufen keine davon zu den Grünen über. Die sind zu sehr Reserveregierungspartei. In wichtigen Fragen wie der Vergabe der Ukraine-Milliarden, der Einwanderung oder der dem „Klimaschutz“ geopferten Wirtschaftspolitik unterscheiden sie sich nicht von der Regierung – für die Schuldenorgie haben sie der überhaupt erst den Weg freigemacht. Wer die grüne Politik von CDU, CSU und SPD nicht will, läuft erst recht nicht zu den Grünen über.

Die Krise trifft die Grünen zur denkbar blödesten Zeit. Am 8. März, in weniger als drei Monaten, steht die für sie wichtigste Wahl in diesem Wahlzyklus an: die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Hier haben sie so viel zu verlieren wie sonst nirgendwo: den einzigen Chefsessel, den sie in einer Staatskanzlei innehaben. Der beliebte Amtsinhaber Winfried Kretschmann tritt nicht mehr an. Der ehemalige Parteivorsitzende und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir will ihn beerben.

Özdemir spielt in der Liga der Großen mit. Im Trendbarometer, das Forsa für RTL erstellt hat, ist er auf Platz drei der beliebten Politiker geklettert. Mit etwas Abstand zum Spitzenduo: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU). In einem gut geführten Wahlkampf könnte Özdemir also Hagel durchaus noch fünf Prozentpunkte abtrotzen. Verliert die CDU diese an die Grünen, könnten die knapp vor der CDU landen und die Staatskanzlei in Stuttgart verteidigen.