Die Innenminister der fünf EU-Staaten Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande haben sich am Donnerstag auf die Errichtung von Abschiebezentren in Drittstaaten geeinigt. Darüber berichtete zunächst die Bild. Mithilfe der sogenannten „Return Hubs“ soll die Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen erleichtert werden, die aus formalen Gründen nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können.
Die Einigung der beteiligten Staaten wurde bei einem Treffen der Innenminister im Rahmen der „Arbeitsgruppe für innovative Drittstaatenlösungen“ in Brüssel erzielt. „Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden. Mit ‚Return Hubs‘ sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gegenüber der Bild.
Neben der Erleichterung von Rückführungen verfolgt das Vorhaben auch das Ziel, einen zentralen Anreiz für ein Asylgesuch in Deutschland zu verringern. Wer aus einem Staat stammt, in den aus rechtlichen oder praktischen Gründen keine Abschiebungen möglich sind, musste bislang nicht mit einer zeitnahen Rückführung rechnen. Dadurch wurde Deutschland als Zielland attraktiver.
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