Demokratiefeindlichkeit und Sexismus: Grüne stürzen sich nach dem Scheitern von Brosius-Gersdorf auf die Union

Seitdem die Union ihre Unterstützung für die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, ist insbesondere bei den Grünen eine Welle der Empörung losgebrochen: Auch der Parteivorsitzende Felix Banaszak hat sich nun in einem Beitrag auf Instagram ausführlich geäußert.

Dort beklagt er eine angebliche rechte Hetzkampagne gegen Brosius-Gersdorf. „Vor einiger Zeit waren es rechte Netzwerke um Julian Reichelts NIUS, die mit Hilfe des ‚Plagiatswebers Stefan Weber‘ eine renommierte Journalistin in den Suizidversuch trieben“, behauptet Banaszak fälschlicherweise. Doch, so würden „dieselben Leute gegen eine Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht vor, eine Frau, die die Selbstbestimmung von Frauen über sich und ihren eigenen Körper etwas ernster nimmt als das unter Rechten so üblich ist.“ Das nennt der grüne Parteivorsitzende „erbärmlich“.

Den Rest der Stellungnahme nutzt der Bundestagsabgeordnete dafür, auf die Union einzudreschen. Er stellt bei ihr etwa ein „kolossales Führungsversagen“ fest und fragt sich, ob das Einlenken Spahns „Unfähigkeit oder zynisches Kalkül“ gewesen sei. „Einer Union, die sich von rechtsextremer Hetze in die Demontage des Verfassungsgerichts treiben lässt, fehlt die demokratische Klarheit und die demokratische Resilienz. Eine solche Union verabschiedet sich aus der demokratischen Mitte, ein zunehmend verwaister Platz“, stellt Banaszak alarmiert fest.