„Das ist Gift für die Demokratie“: Rechtsanwalt Steinhöfel prangert Hausdurchsuchung von WELT-Kommentator Norbert Bolz an

Schwerer Schlag gegen die Meinungs- und Pressefreiheit. Heute früh stand die Polizei bei Prof. Norbert Bolz vor der Tür – einem der bekanntesten konservativen Publizisten des Landes, regelmäßiger Gast bei WELT TV. Auslöser: ein kurzer Kommentar auf X zu einem Beitrag der taz. Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel meldet sich zu Wort.

„Was wir hier erleben, ist ein besorgniserregender Kontrollverlust der Strafjustiz, der jetzt offenbar auch das BKA erfasst hat. Wenn ein renommierter Medienwissenschaftler wie Professor Bolz wegen eines erkennbar ironischen Tweets eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen muss, dann stimmt etwas fundamental nicht mehr in unserem Rechtsstaat.

Die Ironie in Bolz’ Tweet ist so offensichtlich, dass man schon vorsätzlich missverstehen muss, um hier eine Straftat zu konstruieren. Das erinnert fatal an die Bamberger Justizposse, wo Menschen wegen ‚Schwachkopf‘ oder dem satirischen Ausspruch ‚Ich hasse die Meinungsfreiheit‘ verfolgt wurden.“