Chrupallas „Ami Go Home“: Der Weg ist das Ziel

Eine geschickt eingefädelte Unabhängigkeit von den USA geht nicht über Nacht. Doch die Idee eines souveräneren Europas hat traditionell Anhänger in allen Parteien. Auch für ein schrittweises Vorgehen braucht es den ersten Schritt.

Der jüngste Vorstoß des AfD-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla, der den Abzug der US-Truppen aus Deutschland forderte und in diesem Kontext auch die Stationierung amerikanischer Atomwaffen thematisierte, hat erneut die Debatte über die sicherheitspolitische Autonomie Deutschlands entfacht. Auf den ersten Blick mag eine derartige Forderung, die radikal anmutet und eine rasche Abkopplung von einem jahrzehntelang gewachsenen transatlantischen Sicherheitsarrangement suggeriert, als politisches Provokationsinstrument erscheinen. Und das ist sie auch, nicht nur angesichts kommender Landtagswahlen. Bei näherer Betrachtung jedoch liegt neben der aufziehenden Wahlkampf-Rhetorik mindestens eine historische Kontinuität vor. Schon in der Vergangenheit haben nicht nur Parteien im linken Spektrum, sondern auch liberale und teils konservative Stimmen in Deutschland schrittweise Reduzierungen des US-Kontingents, insbesondere der atomaren Präsenz, immer wieder ins Gespräch gebracht, ja geradezu vehement dafür gestritten.

Dass die US-Hegemonie in Europa in dieser Form überhaupt besteht, war nie eine ausgemachte Sache. Der deutsche Staat ist in diese Ordnung sicherheitspolitisch nicht einfach eingebettet, sondern mit ihr verwoben, ja stellenweise geradezu verwachsen. Eine solche Situation bietet für Deutschlands Bewohner Vor- und Nachteile. Das nach dem Kriege entstandene, dicke politische Narbengewebe jedenfalls trägt heute auch die Lebensrealität der kaufkraft- und wahlstimmenstärksten deutschen Generation und damit die kostbaren Früchte ihrer einst so US-kritischen, überwiegend westdeutschen Jugendjahre.

Die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz

Doch schon Konrad Adenauer musste die Westintegration seinem damaligen Hauptgegner, der SPD, in einem zähen Prozess abringen. In dem schmalen Entscheidungskorridor zwischen Besatzungsstatut, der Realität deutscher Teilung und französischer Absagen an eine gleichberechtigte europäische Ordnung waren Adenauers Optionen begrenzt und seine Strategie in der Rückschau nachvollziehbar. So ganz konnte sich die SPD zwar nie mit der überengen US-Allianz arrangieren – ihren berühmten Helmut Schmidt schickte sie deswegen über die Planke –, doch alles in allem integrierte sie sich in die sicherheitspolitische Konstruktion der Bundesrepublik. In einer zweiten Welle opponierten später die Friedensbewegung und junge Grüne gegen US-Truppen in Deutschland, insbesondere Raketen und Atomwaffen. Zumindest in Bezug auf letztere wollen oder wollten auch Linke, BSW oder sogar Guido Westerwelles FDP einen Abzug, wenngleich in unterschiedlichen politischen Geschmacksrichtungen.