Wolfgang Bosbach über Richterwahlen: „Die Union hätte ihre Bedenken viel früher artikulieren müssen“

Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat sich umfassend zur Affäre um die Verfassungsrichterwahlen geäußert. Im Gespräch mit Apollo News kritisierte Bosbach das Verhalten der Fraktionsführung der Union und die inhaltlichen Positionen von Frauke Brosius-Gersdorf. Auch über eine möglichen Richterin Kaufhold sprach er kritisch.

Das Narrativ, eine rechte Lügenkampagne hätte die Abstimmung Anfang Juli verhindert, wies Bosbach zurück. „Ich bin schon erstaunt, dass aus verschiedenen Richtungen in den letzten Wochen der Eindruck erweckt worden ist: alle, die hier Bedenken haben, sind Opfer rechtspopulistischer Propaganda, das sind alles Erzkonservative, die lassen sich hier durch Fake News beeindrucken. Ich verstehe das überhaupt nicht“. Kein Abgeordneter würde sich doch von außen sagen lassen: „Ihr seid Opfer von Desinformation. Ihr seid einer rechtsextremen Propaganda zum Opfer gefallen.“

Er sei lange genug Mitglied des Bundestages gewesen, „um zu wissen, welche Bedeutung solche Personalentscheidungen haben“, so Bosbach weiter. Die Abgeordneten würden ihre Entscheidungen „gewissenhaft prüfen“. Er sei nicht der Meinung, dass man denen, die nicht zustimmen wollten, „unlautere Motive unterstellen kann.“ Persönlich sagte Bosbach, der dem Parlament seit acht Jahren nicht mehr angehört: „Ich würde sie nicht wählen“.