Bundestagsdebatte zu „Correctiv“ und Porno-Skandal: Brandmauer des Schweigens

Dass die Bundestagsdebatte zu der „Correctiv“-Pleite und dem Porno-Skandal in einer sächsischen Schule ungefähr so verlaufen würde, wie sie an diesem Donnerstag tatsächlich verlief, ließ sich voraussehen. Denn der Antrag dazu stammte von der AfD. Zur Erinnerung: In seinem Urteil vom 17. April untersagte das Landgericht Berlin der teils staatlich finanzierten Plattform „Correctiv“ nicht nur Kernaussagen, mit denen die Organisation 2024 eine linke Kundgebungswelle auslöste – vor allem mit der Suggestion, Teilnehmer eines „rechten Geheimtreffens“ in Potsdam hätten dort einen „Masterplan“ zur Massenvertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund ausgeheckt. Das Gericht stellte außerdem fest: „Correctiv“ berichtete nicht einfach nur falsch, sondern manipulierte die Öffentlichkeit ganz bewusst.

In der Debatte wurde deutlich, dass sich Politiker der Koalition und der beiden linken Oppositionsparteien in einer eigenen Welt aufhalten. Selbst offenkundige Skandale räumen sie nicht ein, wenn die AfD sie benennt. Und zwar aus Prinzip. Die Brandmauer des Verschweigens wesentlicher Fakten funktionierte auch dieses Mal.

„Zu einer Lappalie melden Sie eine Aktuelle Stunde an“, rief SPD-Mann Felix Döring Richtung AfD. Man ahnt es: Nachdem in der medial aufgepusteten Affäre Fernandes/Ulmen – ebenfalls im Bundestag verhandelt – alle Männer als Täter oder Komplizen zu gelten hatten, handelt es sich hier wieder um den berühmten Einzelfall. Die meisten Eltern dürften eine staatlich geförderte Pornoschau für Minderjährige allerdings nicht für eine Lappalie halten. Gegen die beiden Frauen, die das Heft zeigten, ermittelt übrigens die Polizei. Der Abgeordnete der Linkspartei Mike Brückner sprach sogar von einem „angeblichen Pornoheftchen“.