Bundesrat will laut Medienberichten nicht zustimmen: Wackelt die 1000-Euro-Entlastungsprämie?

Das wäre ein Hammer – und der nächste Rückschlag für die schwarz-rote Bundesregierung.

Als Entlastungsmaßnahme für die erhöhten Spritpreise infolge des Iran-Krieges hatte die Bundesregierung eine „Entlastungsprämie“ von 1000 Euro angekündigt, die Arbeitgeber an ihre Mitarbeiter steuer- und abgabenfrei durchreichen dürfen. Doch selbst diese auf die Arbeitgeber übertragene „Entlastung“ scheint zu wackeln: Die Bundesländer wollen dem Vorhaben nicht zustimmen.

„Bei den Ländern wird es offenbar keine Mehrheit geben. Instrument sei zu teuer, heißt es. Bund habe keine Verhandlungsbereitschaft gezeigt“, berichtet der ZDF-Journalist Moritz Rödle.