Bundespräsident hält zum 9. November „Brandmauer“-Rede: Steinmeiers Angriff auf die AfD!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich des 9. Novembers eine „Brandmauer“-Rede gehalten. Steinmeier, der als überparteiliches Staatsoberhaupt eigentlich zur absoluten Neutralität verpflichtet ist, hat ein „Wir“ heraufbeschworen, von „demokratischen Parteien“ und „Antidemokraten“ gesprochen und wörtlich gesagt: „Mit Extremisten darf es keine politische Zusammenarbeit geben.“

Es war eine Rede, in der sich das Staatsoberhaupt Deutschlands für die sogenannte „Brandmauer“ starkgemacht und einen Angriff auf die laut Umfragen derzeit beliebteste Partei der Republik, die AfD, gestartet hat. Er hat zum weiteren Ausschluss der AfD und ihrer Vertreter aufgerufen – selbst von Wahlen – und dies als „Ausdruck einer wehrhaften Demokratie“ bezeichnet. Zwar hat Steinmeier selbst den Parteinamen nicht in den Mund genommen, es besteht jedoch kein Zweifel daran, dass er die AfD meint.

Steinmeier sprach zum Jahrestag des 9. Novembers in Schloss Bellevue.