Bundesarbeitsministerin will gegen „Missbrauch“ bei Sozialleistungen vorgehen

Die SPD-Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas plant, entschiedener gegen Missbrauch im Bereich der Sozialleistungen vorzugehen. Bei einem Besuch der Bundesagentur für Arbeit erklärte sie, die Grundsicherung müsse „resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen“. Sozialleistungsmissbrauch schade der Gesellschaft und untergrabe das Vertrauen in den Sozialstaat, so die Ministerin.

Im Fokus stehen dabei vor allem organisierte Strukturen. Bas betonte, bandenmäßiges Vorgehen solle künftig stärker verfolgt werden. Bereits im Juni hatte sie von „mafiösen Strukturen“ gesprochen, die hinter einem Teil der Betrugsfälle stünden und die „zerschlagen“ werden müssten.

Als mögliche Gegenmaßnahmen wird ein verbesserter Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen genannt. Eine zentrale Rolle könnte dabei auch der Zoll spielen, der für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig ist. Zudem entsteht bei der Bundesagentur für Arbeit derzeit ein Kompetenzzentrum Leistungsmissbrauch, das entsprechende Fälle bündeln und analysieren soll.