„Budapester Proklamation der Patrioten“: Der Appell für ein Europa souveräner Nationen

vor 3 Monaten

„Budapester Proklamation der Patrioten“: Der Appell für ein Europa souveräner Nationen
Bildquelle: Tichys Einblick

Mit der „Budapester Proklamation“ legt die patriotische Rechte Europas ein Dokument vor, das nicht um den heißen Brei herumredet. Während in Brüssel, Berlin und Straßburg immer neue Phrasen über „mehr Europa“ gedroschen werden, zieht dieser Text eine klare Trennlinie: zwischen einem Europa freier Nationen und einem EU-Apparat, der sich Schritt für Schritt Kompetenzen aneignet, die ihm nie zustanden.

Das Papier ist deshalb mehr als eine bloße Stellungnahme. Es ist eine Kampfansage an den herrschenden Zentralismus, an die kalte Machttechnik der Brüsseler Bürokratie und an jene politische Klasse, die nationale Souveränität nur noch als Störfaktor auf dem Weg zum europäischen Superstaat behandelt. Wo die einen von „Vertiefung“ sprechen, sprechen die anderen längst offen von Entmündigung. Genau an diesem Punkt setzt die Proklamation an.

Sie bündelt in zugespitzter Form die Konfliktlinien, die Europa seit Jahren durchziehen: die Aushöhlung nationaler Entscheidungsrechte, den Missbrauch des Rechtsstaatsbegriffs als politisches Druckmittel, die Angriffe auf wirtschaftliche und energetische Eigenständigkeit, den Verlust kultureller Gewissheiten und den anhaltenden Druck durch Masseneinwanderung. Der Text benennt, was viele Bürger in Europa längst bemerken, was aber im offiziellen Politikbetrieb systematisch beschönigt oder sprachlich weichgespült wird.

Gerade darin liegt seine politische Wucht. Die Proklamation versucht nicht, sich in technokratischen Formeln zu verstecken, sondern formuliert einen Gegenentwurf zum gegenwärtigen Kurs der Europäischen Union. Sie verteidigt Nation, demokratische Selbstbestimmung und kulturelle Kontinuität gegen ein System, das immer stärker auf Vereinheitlichung, Durchgriff und ideologische Disziplinierung setzt.

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