Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur

Die von der SPD nominierte Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht länger für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung. Das teilte die 54-Jährige am Mittwoch über ihre Bonner Anwaltskanzlei mit. Nach massiven Widerständen aus der CDU/CSU-Fraktion sieht sie ihre Wahl als faktisch ausgeschlossen – und will einen drohenden Koalitionskonflikt abwenden.

In einer schriftlichen Erklärung äußerte sich die Juraprofessorin aus Potsdam deutlich: „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung.“ Die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass „meine Wahl ausgeschlossen ist“. Aus der Unionsfraktion sei ihr dies mehrfach, sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen, unmissverständlich signalisiert worden. Teile der Fraktion lehnten ihre Wahl „kategorisch“ ab.

Brosius-Gersdorf war Teil eines gemeinsam abgestimmten Dreierpakets mit zwei weiteren Kandidaten – dem Unionskandidaten Günter Spinner und der SPD-nominierten Ann-Katrin Kaufhold. Deren Erfolg sieht sie nun durch die fortgesetzte Auseinandersetzung gefährdet. Man müsse verhindern, so Brosius-Gersdorf, dass eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind.